Erfurt (NMH) – Aufgrund der vielen Nachfragen in unserem Bericht: „Thüringer Landtag: Zustimmung von Gehörlosengeld steht bevor„, haben wir die politische Linke in Erfurt konsultiert und nach mehr Informationen zum künftigen „Gehörlosengeld in Thüringen“ nachgehakt.

Die politische Linke aus Erfurt hatte uns auch zeitnah geantwortet und lässt folgendes für Betroffene und Interessierte ausrichten:

Wie bereits in den Medien zu hören war, wird der Gesetzentwurf zum Thüringer Sinnesbehindertengesetz (Einführung eines Gehörlosengeldes) im Landtag in erster Lesung beraten.

Der Gesetzentwurf wird in der Landtagssitzung am Mittwoch, den 13.12.2017 um 09.00 Uhr aufgerufen.

Es ist geplant, die Debatte von Gebärdensprachdolmetscherinnen übersetzen zu lassen. Unter dem LINK: http://tltintranet.tlt.thlv.de/player kann die Debatte im Internet verfolgt werden. Sollte dieses nicht funktionieren, dann stehen weitere Links zur Verfügung:

Livecams Thüringer Landtag: http://parldok.thueringen.de/player/ oder http://www.thueringer-landtag.de/landtag/aktuelles/plenum/live-uebertragung/index.aspx

Der Gesetzentwurf wird dann in die zuständigen Ausschüsse des Thüringer Landtags zur Anhörung überwiesen. Nach deren umfangreicher Auswertung erfolgt mit der zweiten Lesung (Termin steht noch nicht fest) im Landtag die Beschlussfassung zum Gesetzentwurf.

Karola Stange – Landtagsabgeordnete und Sozialpolitische Sprecherin (DIE LINKE) lässt folgendes für Betroffene und Interessierte ausrichten:

Die Regelung, wer Anspruch auf Gehörlosengeld haben wird, ist noch offen. Der Entwurf sieht folgende Regelung in § 1 Abs. 6 vor:

Gehörlos im Sinne dieses Gesetzes sind Menschen mit angeborener oder bis zur Vollendung des siebten Lebensjahres erworbener Taubheit oder an Taubheit grenzender Schwerhörigkeit, soweit der Grad der Behinderung allein wegen der Taubheit und wegen mit der Taubheit einhergehender schwerer Störungen des Spracherwerbs 100 beträgt. Personen, die erst später die Taubheit oder eine an Taubheit grenzende Schwerhörigkeit erworben haben, gelten nur dann als gehörlos im Sinne dieses Gesetzes, wenn der Grad der Behinderung allein wegen der Taubheit und mit der Taubheit einhergehender schwerer Sprachstörungen 100 beträgt.“ Ob es bei dieser Regelung bleibt, wird im Rahmen der Anhörung und Auswertung dieser entschieden.

Gesetzentwurf Gehörlosengeld in Thüringen – ThürSinnbGG DS 6_4802

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